Allgemeine Geschäftsbedingungen der Porta Alba Verlag WISA GmbH



Porta Alba Verlag WISA GmbH – ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Trevererstr. 4A, 54295 Trier

Für Bestellungen bei der Porta Alba Verlag WISA GmbH, Trevererstr. 4A, 54295 Trier, gelten die im Folgenden dargelegten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung in unserem Dienst bereitgehaltenen AGB. Der Text kann vom Kunden ausgedruckt, gespeichert („Datei speichern unter“) oder als pdf-Datei heruntergeladen werden. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Porta Alba Verlag WISA GmbH nicht an, es sei denn, diese werden von der Porta Alba Verlag WISA GmbH schriftlich gesondert bestätigt.
Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch dann, wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Erfüllungsort unserer Leistung ist Trier. Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung des Kunden ist der Erfüllungsort der beiderseitigen Leistungen, für den Trier vereinbart wird. Wir sind allerdings berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

§1 Vertragsabschluss
Der Kaufvertrag über den oder die durch den Kunden ausgewählten Artikel wird geschlossen, wenn unser Haus die Bestellung durch die Mitteilung über die Auslieferung bzw. Lieferung der Ware annimmt. Die Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei der Porta Alba Verlag WISA GmbH eingegangen ist. Der Kunde ist verpflichtet, seinen Auftrag auf erkennbare Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung hin zu untersuchen. Unstimmigkeiten sind unserem Hause unverzüglich mitzuteilen. Stellt der Kunde Unstimmigkeiten zwischen Lieferung und Bestellung fest, soll er die Ware nicht weiter öffnen, verbrauchen oder nutzen. Denn den so entstandenen Wertverlust der Ware, hat der Kunde andernfalls zu ersetzen.

§ 2 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware und dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Porta Alba Verlag WISA GmbH, Trevererstr. 4A, 54295 Trier, DEUTSCHLAND
Fax: 0651 / 35124, E-Mail: info @ porta-alba-verlag.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Die Rücksendung erfolgt in jedem Fall auf unsere Gefahr. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.

Besondere Hinweise
Wenn die Ware bereits benutzt wurde und Gebrauchsspuren aufweist, kann der Kauf nicht mehr widerrufen werden. Weiterhin besteht das Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher/Kunden entsiegelt worden sind.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 3 Lieferung / Porto und Verpackung
3.1 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager der Porta Alba Verlag GmbH schnellstmöglich an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
3.2 Die Porta Alba Verlag WISA GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt.
3.3 Die Porta Alba Verlag WISA GmbH liefert porto- und verpackungskostenfrei an alle Postanschriften in der Bundesrepublik Deutschland. Bei Lieferung in alle anderen Länder berechnen wir die anfallenden Versandkosten bzw. eine Pauschale.
3.4 Bei Wareneinfuhren/Lieferungen in Länder außerhalb Deutschlands können Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich.
3.5 Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

§ 4 Zahlung / Fälligkeit / Verzug
4.1 Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig. Skontoabzug ist nicht gestattet. Der Kunde kann den Betrag per für die Porta Alba Verlag WISA GmbH kostenfreie Überweisung bezahlen.
4.2 Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, so kann die Porta Alba Verlag WISA GmbH gemäß § 288 Abs.1 BGB während des Verzugs den gesetzlichen Verzugszinssatz von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes verlangen.
4.3 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Porta Alba Verlag WISA GmbH.

§ 5 Falsche oder fehlerhafte Lieferung
5.1 Falsch gelieferte oder mangelhafte Ware ist unter Angaben von Gründen an die

Porta Alba Verlag WISA GmbH, Trevererstr. 4A, 54295 Trier, DEUTSCHLAND

zu senden. Die Rechnung muss der Ware beigelegt werden. Bei begründeten Reklamationen tauscht die Porta Alba Verlag WISA GmbH die falsch gelieferte oder mangelhafte Ware gegen einwandfreie Ware aus.

§ 6 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Die Porta Alba Verlag WISA GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die Porta Alba Verlag WISA GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung der Porta Alba Verlag WISA GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht.
Sofern die Porta Alba Verlag WISA GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

§ 7 Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, so gelten folgende Regeln:
7.1 Es gilt ausschließlich deutsches Recht zwischen Kunde und der Porta Alba Verlag WISA GmbH unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
7.2 Veräußert der Kunde die Ware, so sind die deutschen Preisbindungsvorschriften zu beachten.
7.3 Die Porta Alba Verlag WISA GmbH hat die Wahl des Gerichtsstandes.

§ 8 Datenschutz
8.1 Die Verarbeitung und Speicherung der elektronischen Daten des Kunden erfolgt durch die Porta Alba Verlag WISA GmbH nach den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes.
8.2 Die Daten des Kunden werden nur in der Geschäftsbeziehung zwischen der Porta Alba Verlag GmbH und dem Kunden verwendet.

§ 9 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige gesetzliche Regelung, die der unwirksamen Bestimmung nach Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.
Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des einheitlichen UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen und der Vorschrift zum deutschen internationalen Privatrecht.